best-practice

4. Juni 2019

Rentenversicherungspflicht für Ärzte

Renten­ver­sicherungspflicht für Ärzte Stich­worte Gutacht­en zur Befreiung von Ärzten von der Ver­sicherungspflicht in der Deutschen Renten­ver­sicherung. Ver­sicherungspflicht vs. Mit­glied­schaft …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Sozialversicherungsrechtlicher Status eines Bilanzbuchhalters

Stich­worte Ver­sicherungspflicht von Bilanzbuch­hal­tern nach § 7 SGB IV. Sachver­halt Die Man­dan­tin ver­mit­telt “Free­lancer” u.a. an Steuer­ber­atungs­ge­sellschaften. Sie …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Hausreinigung, Gartenpflege und Vermietung

Stich­worte Wider­spruch gegen Teil­nah­mebescheid an der Win­ter­bauförderung gem. §§ 354ff. SGB III Sachver­halt Im Stre­it ste­ht die Verpflich­tung der …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Maler- und Dekorationsbetrieb

Stich­worte Wider­spruch gegen Teil­nah­mebescheid an der Win­ter­bauförderung gem. §§ 354ff. SGB III für einen Maler- und Deko­ra­tions­be­trieb. Sachver­halt …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Forderungen der SOKA-Bau wegen der Nachunternehmerhaftung gem. § 14 AEntG

Schw­er­punk­te Bür­gen­haf­tung gem. § 14 AEntG; Ein­trittspflicht für rumänis­chen Sub­un­ternehmer; Dar­le­gungs- und Beweis­last für das Vor­liegen eines Baube­triebes; …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Beitragsnachforderungen wegen Nichtzahlung von Baulöhnen

  Schw­er­punk­te Nachzahlung Beiträge an DRV Bund, Phan­tom­lohn­recht­sprechung des BSG, Nach­haf­tung gem. § 14 AEntG, zwis­chen­zeitliche Aberken­nung der …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Nachverbeitragung von Equal Pay-Löhnen in der Arbeitnehmerüberlassung wegen einer Tarifunfähigkeit der christlichen Zeitarbeitsgewerkschaft CGZP

Schw­er­punk­te Anspruch der DRV auf Nachver­beitra­gung von Phan­tom­lohn gem. § 14 SGB IV gegenüber Per­sonal­dien­stleis­tern …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Erlaubnisversagung gegenüber einem IT-Dienstleister

Schw­er­punk­te Ver­fahren auf Erlaub­nis­erteilung in der Arbeit­nehmerüber­las­sung, Prog­noseprinzip des BSG, Ermessen­sausübung bei der Erlaub­nis­erteilung, Klageän­derung von Verpflich­­tungs- auf …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Geschäftsführer ohne Anteilsmehrheit – Kopf-und-Seele-Rechtsprechung des BSG

Stich­worte Bedeu­tung der Auf­gabe der „Kopf-und-Seele“-Rechtsprechung durch das BSG u.a. am 29.07.2015 — B 12 …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Gutachten zur Rentenversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern

Stich­worte SV-Pflicht von Geschäfts­führern mit Min­der­hei­t­enan­teil aber mit durch den Gesellschaftsver­trag gesichert­er Sper­rmi­norität; Zusam­men­schluss der Gesellschafter als GbR Sachver­halt …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Status einer Fernsehmoderatorin

Schw­er­punk­te Wirk­liche Weisungs­frei­heit ein­er an sich ver­sicherungs­freien Mod­er­a­torin, wenn sie (was zu über­prüfen war), Filme eher zu Pro­mo­tion­szweck­en …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Arbeitslosengeld für Geschäftsführer

Stich­worte Anspruch auf Arbeit­slosen­geld, Geschäfts­führer ohne Sper­rmi­norität als Arbeit­nehmer, Über­prü­fungsantrag (vor­sor­glich gestellt), Über­schnei­dung zwis­chen wider­spruchs­fähigem Über­prü­fungsantrag und ablaufend­er …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

IT-Freelancer

Schw­er­punk­te Sta­tus­fest­stel­lung eines IT-Free­lancers. Bedeu­tung des Umstandes, dass er als Geschäfts­führer ein­er Dritt-GmbH tätig war; Umfang der Eingliederung …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Abrechnerin in Arztpraxen

Schw­er­punk­te Sta­tus­fest­stel­lung ein­er Abrech­ner­in in Arzt­prax­en, Frage der Reich­weite des Direk­tion­srechts eines Auf­tragge­bers; Prü­fung der Frage, ob Daten­schutzrechtliche …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Status eines SEO/SEM-Manager

Schw­er­punk­te Sta­tus­fest­stel­lung eines SEO/SEM-Man­agers, Frage der Reich­weite des Direk­tion­srechts eines Auf­tragge­bers Sachver­halt Die Man­dan­tin ist ein “Start­up”, welch­es …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Homeoffice in Norwegen

Stich­worte Home­of­fice in Nor­we­gen auf eige­nen Wun­sch, zu beach­t­ende Lohn­vorschriften, Zuläs­sigkeit ein­er Entsendung, A1-Bescheini­gung Sachver­halt Ein Mitar­beit­er unser­er …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Huckepacküberlassung nach Frankreich

Stich­worte Pro­jek­tein­satz ein­er Arbeit­nehmerin im Rah­men ein­er Arbeit­nehmerüber­las­sung inner­halb Deutsch­lands durch den Entlei­her in Paris. Zuläs­sigkeit der “Huck­­epack-Entsendung”, …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Voraussetzungen einer Entsendung nach Tschechien

Stich­worte Entsendung gem. § 5 SGB IV und EU-VO 883/2004, Voraus­set­zung ein­er Ausstrahlung, Maßge­blichkeit der Ver­trags­bindung und des …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Rechtmäßigkeit von Beitragszuschlägen

Schw­er­punk­te Beitragszuschlagsver­fahren der Satzung der VBG, Voraus­set­zun­gen für Beitragszuschläge und ‑nach­lässe, Recht­mäßigkeit ein­er Satzungs­bes­tim­mung über Beitragszuschläge und ‑nach­lässe …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Anspruch auf Beitragserstattung

Schw­er­punk­te Gutacht­en­er­stel­lung zu den Erfol­gsaus­sicht­en ein­er Klage gegen einen ablehnen­den Wider­spruchs­bescheid zu Beitragser­stat­tun­gen wegen ein­er fehler­haften Gefahrtarif-Ver­an­la­gung.  Sachver­halt …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Anspruch auf Rückerstattung von BG-Beiträgen wegen fehlerhafter Gefahrtarifstellenzuordnung

Schw­er­punk­te Anspruch auf Rück­er­stat­tung von BG-Beiträ­­gen wegen fehler­hafter Gefahrtar­if­stel­len­zuord­nung; fehler­hafte Ein­stu­fung, Ver­schuldens­be­griff; Voraus­set­zun­gen des § …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Einstufung in Gefahrtarifstelle

Ein­stu­fung in Gefahrtar­if­stelle Schw­er­punk­te Ein­stu­fung in Gefahrtar­if­stelle der BG RCI, Begriffe Pro­duk­tion und Großhan­del, Voraus­set­zung der Über­weisung an …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Auflagen bei der Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung

Schw­er­punk­te Zuläs­sigkeit der Ver­hän­gung von Aufla­gen bei Erteilung ein­er Erlaub­nis zur Arbeit­nehmerüber­las­sung, Ver­hält­nis­mäßigkeits­grund­satz, Ver­stoß gegen daten­schutzrechtliche Vorschriften durch …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Überprüfung eines Gefahrtarifes der BG RCI

Schw­er­punk­te Recht­mäßigkeit des Berg­bau-Gefahrtar­ifes der BG RCI. Reich­weite der §§ 175 und 176 SGB VII. …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Nichterteilung der Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung wegen Unzuverlässigkeit eines Krankenhausbetreibers

Keine Erlaub­nis­erteilung zur Arbeit­nehmerüber­las­sung Schw­er­punk­te Ver­fahren auf Erlaub­nis­erteilung zur Arbeit­nehmerüber­las­sung, Prog­noseprinzip des BSG, Ermessen­sausübung bei …
Mehr erfahren

4. Juni 2019

Eilverfahren vor dem SG Berlin und dem LSG Berlin Brandenburg auf Verlängerung einer befristeten Erlaubnis zur Arbeitnehmerüberlassung

Schw­er­punk­te Rechtss­chutz gegen Nichtver­längerung ein­er Erlaub­nis zur Arbeit­nehmerüber­las­sung, Zuläs­sigkeit des Eil­ver­fahrens, Vor­weg­nahme der Haupt­sache, Gebot …
Mehr erfahren